Wenn Kinder Schnupfen, Fieber oder Durchfall plagen, können sie nicht die Schule oder Kita besuchen. Eltern müssen sie dann zu Hause betreuen und können sich von der Arbeit freistellen lassen. Zahlt der Arbeitgeber nicht, übernimmt die Krankenkasse bis zu 60 Krankentage pro Kind und Jahr.

Doch was, wenn der Nachwuchs eigentlich topfit ist, die Schule oder Kita aber wegen zu vieler Krankheitsfälle geschlossen hat? Oder wenn die Einrichtung bestreikt wird? In solchen Fällen haben viele Eltern keine andere Möglichkeit, als die eigenen Kinder selbst zu betreuen. Aber dürfen Arbeitnehmende auch bei einer Schließung von Schule oder Kita zu Hause bleiben und sich um ihre Kinder kümmern? Oder kann das zu Konsequenzen beim Arbeitgeber führen?

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Keine Angst vor Kündigung

Am 27. März gibt es in einigen Bundesländern Ausnahmen. Der geplante Großstreik im Verkehrssektor hat am Montag auch Auswirkungen auf die Schülerinnen und Schüler in mehreren Bundesländern. Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern heben dafür die Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler auf, die wegen ausfallender Busse und Bahnen nicht zur Schule kommen können, teilten die Kultusministerien mit. Die Schule muss in diesem Fall aber umgehend informiert werden. In Nordrhein-Westfalen und Berlin dagegen müssen die Kinder trotz Warnstreiks zur Schule. In Berlin dürfen die Kinder nicht zu Hause bleiben. In Niedersachsen und Bremen starten am Montag die Osterferien.

Wenn die Kita wegen etwa eines Streiks geschlossen bleibt, und auch keine Notbetreuung möglich ist, müssen berufstätige Eltern zunächst alles versuchen, ihre Kinder anderweitig betreuen zu lassen. Das erklärt der Berliner Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck. Ist das nicht möglich, muss der Arbeitgeber umgehend informiert werden und der Arbeitnehmer kann zu Hause bleiben.

Angst vor einer Kündigung müssen Eltern, die wegen einer Kita- oder Schulschließung nicht zur Arbeit kommen, nicht haben. Denn laut §275 BGB können Arbeitnehmende die Leistungspflicht gegenüber ihrem Arbeitgeber verweigern, wenn ihnen die Erbringung dieser Leistung nicht zumutbar ist – etwa, weil sie aufgrund einer Schließung ihr Kind selbst betreuen müssen. Dies gilt allerdings nur, wenn es keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt, etwa durch andere Personen oder eine Notbetreuung.

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Welche Lohnfortzahlungen gibt es?

Aber bekommen Eltern, die wegen der Betreuung ihrer Kinder nicht arbeiten können, trotzdem Geld? Im Normalfall: Ja. „Grundsätzlich besteht in diesem Fall auch ein Anspruch auf Vergütung“, so der Fachanwalt. Bei einer Schließung über wenige Tage gibt es einen Anspruch auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. Laut §616 BGB gilt das aber nur, wenn die Arbeitnehmenden „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ – in der Regel höchstens zehn Tage – verhindert sind.

Der Paragraf kann aber durch einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder den Arbeitsvertrag ausgeschlossen sein. Bredereck empfiehlt daher immer eine enge Abstimmung mit dem Arbeitgeber: „Vielerorts wird in solchen Fällen eine Arbeit im Homeoffice möglich sein.“ Darüber hinaus gilt: „Je länger der Streik angekündigt war, umso eher wird man annehmen, dass die Arbeitnehmer sich darauf einstellen konnten“, sagt Bredereck. Wer hier nicht für eine anderweitige Betreuung sorgt, müsse damit rechnen, am Ende keine Vergütung zu bekommen.

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Pandemie-Sonderregel gilt noch bis April 2023

Dauert die Schließung länger – etwa wegen Krankheitsfällen – können Eltern bei der Krankenkasse die Zahlung von Kinderkrankengeld beantragen. Denn für krankheitsbedingte Schul- und Kita-Schließungen hat die Bundesregierung in der Pandemie eine Sonderregelung eingeführt. Sie gilt noch bis zum 7. April 2023, so das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Die Regelung besagt: Wenn Eltern ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen müssen, weil die Kita behördlich geschlossen oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde, haben sie ebenfalls Anspruch auf das Kinderkrankengeld. Das gilt auch, wenn die Betreuungszeit eingeschränkt wird oder krankheitsbedingt Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden, schreibt die Techniker Krankenkasse. Auch Eltern, die im Homeoffice arbeiten, sind eingeschlossen.

Die Regelung gilt allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. So müssen Elternteil und Kind beide gesetzlich krankenversichert sein. Außerdem können die Krankentage nur für Kinder unter zwölf Jahren in Anspruch genommen werden. Und Eltern dürfen der Arbeit nur fernbleiben, wenn keine andere im Haushalt lebende Person die Betreuung übernehmen kann. Wer bei der Arbeit ausfällt, weil Kita oder Schule geschlossen haben, muss bei der Krankenkasse außerdem eine Bescheinigung der Einrichtung vorlegen.

Pro Kind stehen jedem Elternteil 30 Kinderkrankentage zu. Für alleinerziehende Mütter und Väter erhöht sich die Zahl auf 60 Tage. Bei mehreren Kindern hat jedes Elternteil Anspruch auf insgesamt höchstens 65 Kinderkrankentage, Alleinerziehende dementsprechend auf 130 Tage. Das Krankengeld beträgt in der Regel etwa 90 Prozent des Nettolohns, so das BMFSFJ.

Wir haben diesen Text am 26. März aktualisiert.