Bremer Grüne wollen mit SPD und Linken regieren
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Grünen-Co-Landesvorstandssprecher Florian Pfeffer blickt positiv auf die geplante Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition. Umweltsenatorin und Spitzenkandidatin Maike Schaefer (rechts) wird dem nächsten Senat nicht mehr angehören.
© Quelle: Sina Schuldt/dpa
Bremen. Die Bremer Grünen haben sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Linken ausgesprochen. Die Entscheidung fiel am Samstag in Bremen bei einem außerordentlichen Landesparteitag ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen. Das teilte eine Sprecherin der Partei mit. Zuvor hatte auch die Linke bei einem außerordentlichen Parteitag für die Aufnahme von Gesprächen votiert.
Koalitionsverhandlungen sollen Dienstag beginnen
Die Koalitionsverhandlungen sollen am Dienstag beginnen, wie die SPD mitteilte. Eine Fortsetzung des rot-grün-roten Regierungsbündnisses im kleinsten Bundesland ist damit sehr wahrscheinlich. Die SPD hatte sich gegen Koalitionsgespräche mit der CDU und für eine Zusammenarbeit in der bisherigen Form entschieden.
Grünen-Co-Landesvorstandssprecher Florian Pfeffer sagte zur geplanten Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition: „Wir haben immer wieder die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der R-G-R-Koalition betont und freuen uns, dass wir auch die kommende Legislatur gemeinsam gestalten wollen.“
Sozialsenatorin Stahmann kündigt Rückzug an
Sozialsenatorin Anja Stahmann kündigte am Samstag tränenreich ihren Rücktritt an. Sie werde aus der Regierung ausscheiden und auch ihr Bürgerschaftsmandat nicht annehmen. Sie begründete dies mit der Notwendigkeit einer Erneuerung der Partei. Sie wolle den Weg frei machen für neue, engagierte Abgeordnete. Nach der Wahl hatte bereits die Umweltsenatorin und Spitzenkandidatin Maike Schaefer gesagt, sie werde dem nächsten Senat nicht angehören.
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Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Bündnis 90/Die Grünen) kündigte am Samstag ihren Rücktritt an.
© Quelle: Focke Strangmann/dpa
Mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte an der Spitze war die SPD bei der Wahl am 14. Mai mit 29,8 Prozent stärkste Kraft vor der CDU (26,2 Prozent) geworden. Die Linkspartei hielt in etwa ihr Ergebnis. Die Grünen rutschten von 17,4 Prozent bei der Bürgerschaftswahl 2019 auf 11,9 Prozent ab.
Als ein Ergebnis dürften die Grünen nur noch zwei statt drei Senatsposten bekommen. Dabei stehen die jetzigen Senatsmitglieder Schaefer (Umwelt), Stahmann (Soziales) und Dietmar Strehl (Finanzen) nicht mehr zur Verfügung. Nach Angaben von Pfeffer sollen die Grünen die Zuständigkeiten für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung abgeben. Das habe die SPD in den Sondierungen zur Bedingung gemacht, sagte er. Bislang gehörten diese Bereiche zusammen mit Umwelt und Klimaschutz zum Großressort Schaefers.
RND/dpa