Großschirma. Nachdem die Wahl von Rolf Weigand zum Bürgermeister von Großschirma wegen Fehlern für ungültig erklärt worden ist, hat sich der AfD-Politiker am Freitag per Mitteilung zu Wort gemeldet. Darin kündigte Weigand an, rechtliche Schritte gegen die Aberkennung prüfen zu wollen.

Zudem räumte er Fehler ein, machte aber den zuständigen Behörden Vorwürfe: „Am 30. November 2023 habe ich meine Unterlagen als Bürgermeisterkandidat bei der Gemeindewahlleiterin in Großschirma abgegeben. Dort wurden alle Unterlagen von der Gemeindewahlleiterin geprüft und für vollständig und richtig erklärt. Es wäre eine Kleinigkeit gewesen, diesen Formfehler direkt vor Ort zu beheben.“

Neuwahlen vorgesehen – Klage möglich

Der Landkreis Mittelsachsen hatte am Freitag erklärt, dass der Wahlprüfungsausschuss eine Neuwahl angeordnet habe. Grund seien drei Verstöße gegen die Wahlvorschriften. Unter anderem habe Weigand im Februar auf der Titelseite des Amtsblattes als zweiter stellvertretender Bürgermeister unterschrieben, obwohl es keinen Vertretungsfall gab. Dadurch habe Weigand Vorteile bei der Präsenz vor Wählerinnen und Wählern gehabt, so der Prüfungsausschuss: Es sei „eine Möglichkeit für die Ansprache der Bürger im Kontext der Wahl auf der amtlichen Plattform des Amtsblatts“ gewesen, die andere Bewerber nicht hatten.

Außerdem habe Weigands gesetzlich geforderte „eigenständige Unterschrift“ auf dem Wahlvorschlag gefehlt. Dass die Gemeinde nicht wie vorgeschrieben über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Bürgermeister informierte, wertete der Ausschuss ebenfalls als Verstoß.

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Nun sollen Neuwahlen stattfinden. Weigand fragte in seiner Mitteilung, wo der Ermessensspielraum durch das Landratsamt bleibe. Er sei immerhin mit knapp 60 Prozent gewählt worden: „Warum bei diesem klaren Ergebnis Steuergeld für eine Neuwahl verschwenden?“ Die Betroffenen können gegen die Entscheidung Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz erheben.

Weigand im März zum Bürgermeister gewählt

Weigand hatte am 3. März die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Laut vorläufigem Wahlergebnis erhielt er im ersten Wahlgang 59,4 Prozent der Stimmen.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Weigand war als Einzelbewerber gegen zwei weitere Kandidaten angetreten. André Erler kam für die Unabhängige Bürgervereinigung auf 22,3 Prozent. Gunther Zschommler erreichte für die CDU 18,2 Prozent.

SPD-Vorsitzender: „Weigand sollte nicht mehr kandidieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Henning Homann machte dagegen Weigand für die notwendige Neuwahl verantwortlich: „Herr Weigand ist ganz offensichtlich dem Amt eines Bürgermeisters nicht gewachsen. Er hat die Gemeinde in ein nicht zu verantwortende Situation gebracht. Er sollte die Konsequenzen ziehen und nicht mehr kandidieren.“